Wer sind die Mitglieder des Oberhauses? Erfahren Sie hier mehr!

Wer sind die Mitglieder des Oberhauses? Erfahren Sie hier mehr!

Table of Contents:

1. Die Mitglieder des Oberhauses 1.1 Die Zusammensetzung des Oberhauses 1.2 Die Auswahl der Peers 1.2.1 Die Rolle des Appointments Panel 1.2.2 Möglichkeiten zur Nominierung 1.3 Die Rolle der Peers im Gesetzgebungsprozess 1.3.1 Expertise und Interessenvertretung 1.3.2 Die Rolle ungewählter Peers

2. Vor- und Nachteile des unelected Oberhauses 2.1 Unabhängigkeit von Parteien und Wiederwahl 2.2 Fokussierung auf Politik und Policy 2.3 Demokratische Legitimität der unelected Peers

Die Mitglieder des Oberhauses

Das Oberhaus des Vereinigten Königreichs besteht aus einer Vielzahl von Mitgliedern, die als Peers bezeichnet werden. In diesem Kapitel werden wir uns mit der Zusammensetzung des Oberhauses, der Auswahl der Peers und ihrer Rolle im Gesetzgebungsprozess befassen.

1.1 Die Zusammensetzung des Oberhauses

In den Jahren 1958 und 1999 wurden zwei Gesetze verabschiedet, die das vererbliche Recht auf Oberhaus-Sitze abgeschafft haben. Heutzutage setzt sich die Mehrheit des Hauses aus sogenannten Life Peers zusammen, die aufgrund ihres Fachwissens, ihrer Erfahrung in der Politik und Gesetzgebung sowie ihres Engagements in Wirtschaft und Industrie ausgewählt werden. Die heutigen Life Peers kommen aus allen Gesellschaftsschichten und Berufsfeldern, darunter ehemalige Wohltätigkeitsarbeiter, Filmproduzenten, Oscar-Gewinner, Gemeindeaktivisten, Schauspieler und Rabbis.

1.2 Die Auswahl der Peers

Die Auswahl der Peers erfolgt seit dem Jahr 2000 über ein unabhängiges Gremium, das Appointments Panel. Dieses Gremium prüft Nominierungen von politischen Parteien sowie der Öffentlichkeit und unterstützt den Premierminister bei der Auswahl von nicht parteipolitischen Peers. Die Kandidatenauswahl für das Oberhaus ist ein anspruchsvoller Prozess, wie die ehemalige Paralympics-Athletin und mehrfache Goldmedaillengewinnerin Baroness Grey-Thompson berichtete.

1.2.1 Die Rolle des Appointments Panel

Das Appointments Panel besteht aus unabhängigen Beratern, die dem Premierminister helfen, qualifizierte Peers für das Oberhaus zu ernennen. Ziel ist es, das Haus repräsentativer zu gestalten, da derzeit ethnische Minderheiten und Frauen nur einen kleinen Teil des Oberhauses ausmachen. Das Panel spielt eine wichtige Rolle bei der Sicherstellung einer ausgewogenen und kompetenten Besetzung des Oberhauses.

1.2.2 Möglichkeiten zur Nominierung

Interessanterweise gibt es die Möglichkeit, sich selbst für das Oberhaus zu nominieren. Jeder, der zum Peer ernannt wird, darf seinen eigenen Namen wählen, solange dieser noch nicht vergeben ist. Die Auswahl erfolgt nach Erfahrung oder Fachwissen in einem bestimmten Bereich, wie Medizin oder Recht.

1.3 Die Rolle der Peers im Gesetzgebungsprozess

Die Peers im Oberhaus spielen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung von Gesetzen und der Gewährleistung einer qualifizierten und sachkundigen Vertretung der Interessensgebiete in der Gesellschaft.

1.3.1 Expertise und Interessenvertretung

Die Peers werden aufgrund ihrer Fachkenntnisse und Erfahrungen in bestimmten Bereichen ausgewählt. Dies ermöglicht ihnen, die Interessen und Anliegen ihrer Fachgebiete im Gesetzgebungsprozess zu vertreten. So kann beispielsweise ein Experte für Reproduktionsmedizin wie Lord Winston die Leitung eines Ausschusses für Wissenschaft und Technologie übernehmen.

1.3.2 Die Rolle ungewählter Peers

Im Gegensatz zu gewählten Vertretern in anderen Ländern sind alle Peers im Oberhaus derzeit unelected. Dies wirft Fragen zur demokratischen Legitimität auf. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass ungewählte Peers trotzdem eine bedeutende Rolle bei der Gesetzgebung spielen. Sie können über eine Vielzahl von Themen abstimmen und haben das Potenzial, ihre Expertise und Erfahrung einzubringen, um eine qualitativ hochwertige Gesetzgebung sicherzustellen.

2. Vor- und Nachteile des unelected Oberhauses

In diesem Kapitel betrachten wir die Vor- und Nachteile eines unelected Oberhauses und diskutieren die Auswirkungen auf den Gesetzgebungsprozess und die demokratische Legitimität.

2.1 Unabhängigkeit von Parteien und Wiederwahl

Ein klarer Vorteil eines unelected Oberhauses besteht darin, dass die Peers nicht an die Parteilinie gebunden sind und sich keine Sorgen um Wiederwahl machen müssen. Dadurch sind sie in der Lage, unabhängiger Politik zu betreiben und sich auf die Gestaltung von Politik und Policy zu konzentrieren.

2.2 Fokussierung auf Politik und Policy

Da Peers auf Lebenszeit ernannt werden, können sie sich in ihrer Rolle auf Politik und Policy konzentrieren. Sie müssen nicht wie Abgeordnete im Unterhaus ständig um ihre Wiederwahl kämpfen und können sich intensiver mit politischen Fragen und Debatten befassen.

2.3 Demokratische Legitimität der unelected Peers

Es gibt jedoch auch Bedenken hinsichtlich der demokratischen Legitimität eines unelected Oberhauses. Da die Peers nicht direkt vom Volk gewählt werden, kann dies zu Fragen der Rechenschaftspflicht und der demokratischen Vertretung führen. Es stellt sich die Frage, inwieweit ein unelected Oberhaus in der heutigen Demokratie noch gerechtfertigt ist und ob eine Reform notwendig ist.

FAQ

F: Wie werden Peers für das Oberhaus ausgewählt? A: Peers werden aufgrund ihres Fachwissens, ihrer Erfahrungen und ihres Engagements in verschiedenen Bereichen ausgewählt. Es gibt ein unabhängiges Gremium, das Appointments Panel, das dem Premierminister bei der Auswahl von Peers hilft.

F: Können sich Personen selbst für das Oberhaus nominieren? A: Ja, es besteht die Möglichkeit, sich selbst für das Oberhaus zu nominieren. Jeder, der zum Peer ernannt wird, kann seinen eigenen Namen wählen, solange dieser noch nicht vergeben ist.

F: Wie können Peers am Gesetzgebungsprozess teilnehmen? A: Peers haben die Möglichkeit, an der Gesetzgebung mitzuwirken, indem sie über Gesetzesvorschläge abstimmen und Debatten führen. Sie können ihre Expertise und Erfahrung in bestimmten Bereichen einbringen, um eine qualitativ hochwertige Gesetzgebung sicherzustellen.

F: Wie wird die demokratische Legitimität eines unelected Oberhauses diskutiert? A: Es gibt verschiedene Ansichten zur demokratischen Legitimität eines unelected Oberhauses. Einige argumentieren, dass es wichtig ist, eine unabhängige und fachkundige Vertretung im Gesetzgebungsprozess zu haben, während andere die direkte demokratische Wahl bevorzugen. Die Diskussion über eine mögliche Reform des Oberhauses ist im Gange.